Eis und Schnee

Räumst du noch oder streust du schon?

Im August gab es auf der Zugspitze bereits den ersten Schnee. Höchste Zeit, darüber nachzudenken, wer bei winterlichen Straßenverhältnissen fürs Schneeschieben und Streuen vor der Tür zuständig ist. Die Räum- und Streupflichten im Winter treffen grundsätzlich die Städte und Gemeinden. Sie haben jedoch das Recht, diese Pflichten im Rahmen einer Ortssatzung auf die Anlieger zu übertragen. Anlieger sind dabei Hauseigentümer und Vermieter. Der Vermieter kann diese Pflichten wiederum direkt an den Mieter weiterreichen. Das muss jedoch im Mietvertrag vorher vereinbart worden sein. Ohne eine solche Vereinbarung bleibt die Verpflichtung beim Vermieter.

Zur Kontrolle verpflichtet

Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Stefan Buck ist Gesellschafter der Erfurter Kanzlei Buck & Collegen.

Derjenige, bei dem die Räum- und Streupflicht liegt, muss diese Arbeit erledigen. Dies gilt auch, wenn er beruflich unterwegs, krank oder im Urlaub ist. Ist er verhindert, muss er für eine Vertretung sorgen. Dies kann neben der Beauftragung eines Unternehmens auch bedeuten, für einen kurzfristigen Ersatz bezahlte Hilfskräfte anzuwerben oder sich mit den Nachbarn abzusprechen. Hauseigentümer und Vermieter können selbstverständlich einen professionellen Winterdienst oder den ohnehin anwesenden Hausmeister mit dieser Aufgabe betrauen. Sie sind aber dennoch verpflichtet, zu kontrollieren, ob dieser Beauftragte die Arbeit auch tatsächlich durchführt und für den Fall, dass er dies nicht tut, wiederum selber tätig zu werden. Bei dem Bestehen einer entsprechenden Regelung im Mietvertrag können die Kosten für den Winterdienst den Mietern als Nebenkosten abverlangt werden.
Die Verpflichtung für das Räumen und Streuen bezieht sich vorrangig auf den Eingangsbereich sowie die Gehwege und Bürgersteige vor dem Haus. Dabei reicht es aus, wenn ein Teil des Verkehrsweges geräumt wurde. Dieser Streifen sollte zumindest so breit sein, dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. Es hat sich ein Richtwert von 1 bis 1,20 Meter entwickelt. Im Einzelfall sind auch weitere Wege zum Beispiel zu Mülltonnen zu räumen und zu bestreuen, wobei dann der Streifen schmaler ausfallen kann. Die Räum- und Streupflicht besteht übrigens nicht für 24 Stunden des Tages. Wann sie gilt, ist von Ort zu Ort verschieden. Auskunft gibt hier die örtliche Satzung. Für Mieter lohnt sich ein Blick in den Mietvertrag. Als Richtschnur, die aber unbedingt im Einzelfall geprüft werden sollte, gilt, dass montags bis samstags von 7 bis 20 Uhr für Sicherheit auf den Gehwegen zu sorgen ist. An Sonn- und Feiertagen beginnt der winterdienstpflichtige Zeitraum meist ein bis zwei Stunden später.

Einfach Straßenseite wechseln

Wer auf einem unberäumten Weg stürzt und sich verletzt, kann vom Streupflichtigen Schadenersatz verlangen. Das kann ein Schmerzensgeld bei einer körperlichen Verletzung beinhalten oder auch den Ersatz für durch den Sturz beschädigte Kleidung. Dabei prüft die Rechtsprechung aber auch ein Mitverschulden. Der Nutzer eines Verkehrsweges muss sich den Gegebenheiten verantwortungsbewusst anpassen. Wer beispielsweise die Straßenseite nutzt, die erkennbar nicht geräumt ist, handelt fahrlässig. Er oder sie führt sich damit selbst aufs sprichwörtliche Glatteis.