Europa und China beenden Solarstreit

Die EU und China haben einen Kompromiss für den Import chinesischer Solarprodukte gefunden. Dieser soll europäische Hersteller vor Billigkonkurrenz aus China schützen.

Nach einem wochenlangen Tauziehen einigten sich China und die EU auf Mindestpreise und Mengenbegrenzungen für Importe chinesischer Solarprodukte in die EU, wie EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Samstag in Brüssel mitteilte. „Wir haben eine einvernehmliche Lösung gefunden, die zu einem neuen Gleichgewicht auf dem europäischen Markt mit nachhaltigen Preisen führen wird“, verkündete de Gucht in einer offiziellen Erklärung.

Deckelung der Importmenge

Nach Angaben von Diplomaten soll ein Mindestpreis von 56 Cent pro Watt gelten. Die Gesamtmenge der chinesischen Importe an Solarpaneelen in die EU soll gedeckelt werden und zwar umgerechnet in Leistung auf sieben Gigawatt pro Jahr.

Etwa 90 Firmen dürften sich laut EU-Kommission auf diese Bedingungen einlassen, das entspricht fast 60 Prozent der in der EU durch Solarpaneele erzeugten Leistung. Für alle anderen gelten ab dem 6. August Strafzölle in einer Spanne zwischen 37,2 und 67,9 Prozent, wie EU-Handelskommissar de Gucht am 6. Juni erklärt hatte. Dabei sprach er von einer freundschaftlichen Lösung.

ProSun spricht von einem Skandal

Der Auslöser war eine Anti-Dumping-Beschwerde im vergangenen Jahr von ProSun, einer Initiative von mehr als 40 europäischen Solarfirmen. Auf den neuen Kompromiss reagierte die Initiative empört.

Präsident Milan Nitzschke, nannte den Kompromiss rechtswidrig und einen Skandal, gegen den europäische Solarunternehmen vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg vorgehen wollten. Die EU-Kommission ist China soweit entgegengekommen, das sie den Boden des europäischen Handelsrechts verlassen hat, sagte Nitzschke am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Die jetzt festgelegten Preise liegen aus seiner Sicht weiterhin auf Dumpingpreisniveau. Wir gehen davon aus, dass das Verhandlungsergebnis daher binnen kurzer Frist wieder korrigiert werden muss, so Nitzschke.

De Gucht zeigt sich optimistisch

De Gucht bewertet den neuen Kompromiss hingegen positiv: Wir sind zuversichtlich, dass diese Preisverpflichtung den europäischen Solarpaneel-Markt stabilisieren und den Schaden beseitigen wird, der der europäischen Industrie durch die Dumping-Praktiken entstanden ist.

In den nächsten zehn Tagen will die Brüsseler Behörde den Kompromiss nach Beratungen mit den EU-Staaten offiziell beschließen.